Russland plant, ab Anfang August befristete Ausfuhrzölle auf Edelmetalle und Nichteisenmetalle zu erheben, um die schwankenden Preise in staatlichen Projekten auszugleichen. Zusätzlich zu den regulären Ausfuhrzöllen von 15 % gelten für jede Produktart spezifische Zölle.
Am 24. Juni schlug das russische Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung vor, ab dem 1. August 2021 vorläufige Ausfuhrzölle in Höhe von 15 % auf Schwarz- und Nichteisenmetalle in Länder außerhalb der Zollallianz zu erheben. Zusätzlich zu den Grundzöllen werden die niedrigsten Steuersätze auch auf Basis der Marktpreise für die ersten fünf Monate des Jahres 2021 festgelegt. Konkret betragen die Zölle für Pellets 54 US-Dollar pro Tonne, für warmgewalzten Stahl und Gewindestahl mindestens 115 US-Dollar pro Tonne, für kaltgewalzten Stahl und Draht 133 US-Dollar pro Tonne und für Edelstahl und Eisenlegierungen 150 US-Dollar pro Tonne. Für Nichteisenmetalle werden die Zölle nach Metallart berechnet. Die russische Zeitung „Vedomosti“ zitierte Premierminister Michail Schustin mit den Worten: „Ich bitte Sie, alle notwendigen Beschlussdokumente schnellstmöglich vorzubereiten und der Regierung vorzulegen. Der Beschluss muss spätestens am 30. Juni gefasst sein, um vor dem 1. August in Kraft treten zu können.“
Laut METAL EXPERT (Metallexperten) unterstützt das Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung die Initiative, die auch vom Industrieministerium und dem Finanzministerium befürwortet wird. Mit der Einführung dieser Steuer sollen Preissteigerungen bei Metallprodukten auf dem Inlandsmarkt kompensiert werden. Ziel ist es, eine Finanzierungsquelle für die Beschaffung von Rüstungsgütern, nationale Investitionen, den Wohnungsbau, den Straßenbau und andere Bauvorhaben zu schaffen. Dies ist Teil einer Reihe von Schutzmaßnahmen für den Inlandsmarkt. Der Erste Stellvertretende Ministerpräsident Andrej Belousow betonte auf der Regierungssitzung: „Wir müssen unsere inländischen Verbraucher vor den Entwicklungen auf dem Weltmarkt schützen.“
Einflüsse. Seiner Schätzung zufolge werden die Staatseinnahmen aus Schwarzmetall 114 Milliarden Rubel (1,57 Milliarden US-Dollar, Wechselkurs 1 US-Dollar = 72,67 Rubel) erreichen, die Staatseinnahmen aus Nichteisenmetallen belaufen sich auf etwa 50 Milliarden Rubel (680 Millionen US-Dollar). Gleichzeitig entspricht dieser Betrag laut Andrej Belousow nur 20–25 % des Übergewinns der metallurgischen Betriebe. Daher solle die Holdinggesellschaft weiterhin Verträge zur Lieferung von Walzprodukten an Regierungsprojekte abschließen und Rabatte gewähren.
Veröffentlichungsdatum: 25. Juni 2021
